Signal für Pressefreiheit und Rolle der Medien

Kiel, 8. Mai 2020.  Als positives Signal für Pressefreiheit und die wichtige Rolle der Medien wertet der Deutsche Journalistenverband die heutige Debatte im Landtag aus Anlass des Antrages „Starker Journalismus als Säule unserer Demokratie“. Mit dem ursprünglichen Antrag hatte die SPD-Fraktion vor allem auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abgezielt. Rednerinnen und Redner der übrigen Parteien, auch der Regierungskoalition, weiteten die Forderung, die Medien und den unabhängigen Journalismus zu stärken, auf privaten Rundfunk, Print- und Online-Medien aus. Aus Sicht des DJV-Landesverbandes Schleswig-Holstein ist dieser Ansatz richtig und dringend notwendig: Gerade klassische Zeitungen haben in den vergangenen Jahren stark an Auflage verloren und leiden aktuell durch Anzeigenverluste stark unter der Corona-Pandemie. Obwohl das Interesse an  Informationen gerade in diesen Wochen gestiegen ist, wie steigende Abo- und Zugriffszahlen auf Online-Portale zeigen, haben mehrere Verlage im Land auf Kurzarbeit umgestellt. Freie haben Aufträge eingebüßt und müssen Nothilfe beantragen. „Journalistinnen und Journalisten schauen kritisch auf öffentliche Ereignisse und die Politik – aber die Medien brauchen in dieser Zeit auch die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit“, sagt Arnold Petersen, Landesvorsitzender des DJV. Es gehe dabei um den Schutz einzelner Medienschaffender vor körperlichen Angriffen und Hetze im Netz, aber auch um eine ausreichende Finanzierung der Arbeit. „Eine Entlohnung unterhalb von Tarifverträgen oder – bei vielen Freien – kaum kostendeckende Honorare sind Zustände, die wir als Berufsverband seit Jahren kritisieren“, so Petersen. „Daher freuen wir uns, dass der Landtag mit seiner heutigen Debatte zeigt, dass dieses Thema dort angekommen ist.“ Sehr erfreulich sei, dass die übrigen Parteien sich klar gegen die Rede des AfD-Vertreters gestellt haben, der das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks insgesamt infrage stellte.  Im Herbst will die Landesregierung einen Bericht zur Lage der Medien in Schleswig-Holstein vorlegen. „Wir erhoffen uns weitere klare Signale und vielleicht auch Lösungen, um unseren Kolleginnen und Kollegen zu helfen und den Journalismus insgesamt zu stärken“, sagte Petersen. „Die heutige Debatte war ein guter Auftakt für weitere Beratungen.“ Er freute sich, dass der Landtag einen fraktionsübergreifenden Antrag auf den Weg brachte, dem alle Parteien bis auf die AfD zustimmten. ViSdP: Esther Geißlinger