„Pressefreiheit wahren – nach innen wie nach außen“

Zuletzt hatte sich der Landtag im Jahr 2005 ausführlicher mit dem Zustand und den Problemen der Medien im Land beschäftigt. Der DJV regt an, in regelmäßigen Abständen im Parlament Bestandsaufnahmen der Lage in den Redaktionen und den Arbeitsbedingungen der Journalistinnen und Journalisten zu machen.„Die Medien sind Teil der Demokratie – die Öffentlichkeit hat ein Recht auf  journalistische Qualität, wie auch die Politik ein Recht darauf hat, auf unabhängige, sachkundige Journalisten zu treffen“, sagt Günther Jesumann, Vorsitzender des DJV Schleswig-Holstein. Arbeitsbelastung, Stellenabbau und wirtschaftlicher Druck gingen aber zulasten dieser Qualität. Es sei daher erfreulich, dass Abgeordnete mehrerer Fraktionen angekündigt haben, in den anstehenden Ausschussberatungen nicht nur über die Frage der Inneren Pressefreiheit zu sprechen, sondern das Thema auszuweiten. „Das halten wir für dringend geboten und freuen uns darauf, diese Beratungen zu begleiten“, so Jesumann.Die Innere Pressefreiheit zu stärken – etwa durch ein Redaktionsstatut und Mitspracherechten der Redaktion gegenüber Chefredaktion, Verlag und Anzeigenabteilungen – ist eine alte Forderung des DJV. Der Verband hat dazu einen Entwurf vorgelegt, der über die Vorschläge der Piratenfraktion hinausgeht. Bundesweit hat bisher nur Brandenburg die Innere Pressefreiheit im Landespressegesetz erwähnt. Schleswig-Holstein könnte mit einem darüberhinaus gehenden Gesetz damit bundesweit eine führende Rolle einnehmen. v.i.S.d.PrG Esther Geißlinger