Pressefreiheit in Europa nicht selbstverständlich

Kiel, den 2. Mai 2014 – Der Fachausschuss Europa des DJV Schleswig-Holstein unterstützt anlässlich des Welttages der Pressefreiheit am 3. Mai Forderungen zahlreicher weiterer nationaler und internationaler Organisationen, die Presse- und Medienfreiheit in Deutschland, Europa und weltweit zu garantieren und zu stärken.

„Das Abschalten von Fernsehsendern oder Angriffe auf Journalisten in der Ukraine sowie das Blockieren sozialer Netzwerke wie Twitter in der Türkei zeigen, dass die Wahrung der Pressefreiheit in Europa nicht selbstverständlich ist, sondern immer wieder aufs Neues behauptet und verteidigt werden muss“, so Christian Möller, Sprecher des Fachausschusses Europa des DJV Schleswig-Holstein.

„Eine Einschränkung der Pressefreiheit in Krisensituationen führt stets zu einer Abnahme der Vielfalt, einer Instrumentalisierung der Medien und einer Verschärfung der Spannungen“, so Möller. Gerade in Zeiten von Konflikten oder Wahlen käme der Presse eine entscheidende Aufgabe zu. Nur eine unabhängige und pluralistische Berichterstattung könne verlässliche Informationen liefern und so eine weitere Eskalation verhindern.

“Pressefreiheit gilt dabei gleichermaßen für traditionelle Medien wie auch für Social Media wie Facebook, Twitter oder Youtube. Diese neuen Kanäle dienen zunehmend als wichtiges Instrument für Recherche und Information und dürfen keinesfalls eingeschränkt oder blockiert werden.“

Auch in Deutschland kommt es immer wieder zu Einschränkungen der Pressefreiheit. Deutschland rangiert auf der Rangliste von Reporter ohne Grenzen zwar derzeit auf Platz 17 (von 179) und somit innerhalb Europas etwa im Mittelfeld, dennoch bieten beispielsweise hohe Hürden bei Auskunftsansprüchen von Journalistinnen und Journalisten gegenüber von Behörden, eine Gefährdung des journalistischen Quellenschutzes durch die diskutierte Vorratsdatenspeicherung und Telekommunikationsüberwachung oder die Bedrohung kritischer Berichterstatter durch Neonazis oder islamistische Gruppen Anlass zur Sorge.

V.i.S.d.P. Bettina Neitzel, Geschäftsführerin